Sprueche => kein Patent-, sondern Urheberrecht; automatisch vorhanden. (Schoepfungshoehe beachten! )
Firmen-/Produktnamen => kein Patent-, sondern Markenrecht; muss eingetragen sein und/oder von ueberragender Bekanntheit.
Personennamen, insb. bei Personen des oeffentl. Interesses => kein Patent-, sondern Persoenlichkeitsrecht; automatisch vorhanden.